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THG-QUOTE: WIRKLICH ERDÖL STATT BIOKRAFTSTOFF?

Das Bundeskabinett hat am Dienstag die Verordnung zur Anrechnung von Upstream-Emissionsminderungen auf die Treibhausgasquote (UERV) verabschiedet. Damit ist es der Mineralölindustrie nun möglich, ihre Quotenverpflichtungen im Verkehrssektor anstatt mit erneuerbaren Energien durch Emissionsminderungen bei der Erdölförderung zu erfüllen. 

Im März vergangenen Jahres veröffentlichte das Umweltministerium seinen Referentenentwurf zur UERV. Landwärme und Verbände wir auch der Biogasrat nahmen dazu Stellung. Nun erließ die Bundesregierung den Entwurf nahezu unverändert. Lediglich die Höhe der UER-Quote wurde etwas nach unten korrigiert: von 1,75 Prozent auf 1,2 Prozent. Mit der UERV können nun Emissionseinsparungen bei der Förderung von fossilem Erdöl an die nationalen Klimaziele des Verkehrs angerechnet werden – anstelle von erneuerbaren Energien. Anders als durch Biokraftstoffe bringt diese neue Anrechenbarkeit keinen effektiven ökologischen Mehrwert auf deutschen Straßen mit sich, denn die Erdöförderung findet zum größten Teil außerhalb von Europa statt. Zudem steht die UERV im Widerspruch zum Pariser Klimaabkommen und den europäischen wie deutschen Zielen zum Ausbau erneuerbarer Energien.

Sinnvoller wäre es, die Upstream-Emissionsminderungen als eine zusätzliche Maßnahme handzuhaben, die jedoch nicht auf die THG-Quote gutgeschrieben werden kann. Stattdessen sollte der Einsatz von Biokraftstoffen mit niedrigen Treibhausemissionen wie Biomethan gefördert werden. Damit kann langfristig und nachhaltig die Dekarbonisierung des Straßenverkehrs vorangetrieben werden.

HINTERGRUND

In Deutschland werden diese EU-Richtlinien über das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) geregelt. Dazu hat die Bundesregierung Treibhausgasminderungsquoten (THG-Quoten) festgelegt: Unternehmen der Mineralölwirtschaft sind verpflichtet, die THG-Emissionen der von ihnen in Verkehr gebrachten Kraftstoffe zu reduzieren: 2017 bis 2019 um 4 % und ab dem Jahr 2020 um 6 %. Um diese zu erreichen, sollen anteilig erneuerbare Energien wie Biokraftstoffe eingesetzt werden.

WAS SIND UPSTREAM-EMISSIONSREDUKTIONEN (UER)?